Die bAV ist in Deutschland grundlegend im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) geregelt. Für Versorgungszusagen gelten jedoch unterschiedliche Rechtsquellen: Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder einzelvertragliche Zusagen bzw. Gesamtzusagen.
Neben den nationalen Regelungen des BetrAVG sind auch Richtlinien und Verordnungen des europäischen Gesetzgebers zu beachten. Das macht immer häufiger Anpassungen bestehender Versorgungssysteme an geänderte und neue europäische Rahmenbedingungen notwendig.
Anpassung oder Einführung eines Versorgungssystems – die Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage ist elementar. Dies vor allem, da es zahlreiche Übergangsregelungen gibt, die nur für bestimmte Zeiträume gelten. Die systematische Analyse auf der Basis der geltenden und zu berücksichtigenden Rechtsvorschriften ist Grundlage unserer Tätigkeit. Wir unterstützen Sie dabei, das Regelungsgeflecht zu entwirren und ein optimales und zukunftsfähiges Versorgungssystem zu gestalten.
Rechtssichere Gestaltung des Versorgungssystems.
Das BetrAVG kennt verschiedene Zusageformen und Durchführungswege in unterschiedlichen Kombinationen. Entscheidend ist, die Vor- und Nachteile im Einzelfall abzuwägen und das System auf Ihre Ziele abzustimmen.
Die 2017 eingeführte Zusageform der sog. reinen Beitragszusage bspw. ermöglicht eine weitgehende Haftungsfreistellung des Arbeitgebers. Dies kann zu deutlich höheren Renten führen, eine bestimmte Rentenleistung wird jedoch nicht garantiert. Finanzielle und steuerliche Aspekte stehen in direkter Wechselwirkung. In Zusammenarbeit mit führenden Beratungsunternehmen setzen wir das von Ihnen gewählte bAV-System in ein rechtssicheres betriebliches Regelwerk um.
Haftungsrisiken minimieren.
Gemäß § 1 Absatz 1 Satz 3 BetrAVG muss der Arbeitgeber für die Erfüllung der zugesagten Verpflichtungen einstehen, also auch bei Einbeziehung externer Versorgungsträger.
Damit birgt die bAV ein nicht zu unterschätzendes Haftungsrisiko. Unser zentrales Anliegen ist es, Ihr rechtliches Haftungsrisiko bei der Auswahl, Gestaltung und Anwendung geeigneter bAV-Produkte zu minimieren.
Wirtschaftliche Lösungen im Niedrigzinsumfeld.
Ältere Versorgungsordnungen sehen zum Teil hohe Zinssätze vor, die heutzutage schwer zu erwirtschaften sind. Damit rückt die Frage in den Vordergrund, wie alte Versorgungssysteme sinnvoll geschlossen bzw. rechtssicher abgewickelt und durch moderne Systeme ersetzt werden können. Wir unterstützen Sie bei der rechtssicheren Schließung alter Versorgungssysteme und deren Ersetzung durch das von Ihnen gewünschte neue Finanzierungskonzept.
Anpassung laufender Betriebsrenten und ruhender Anwartschaften.
Das BetrAVG sieht eine Anpassung laufender Betriebsrenten vor und seit 2018 sogar eine Dynamisierung ruhender bAV-Anwartschaften von vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmern.
Die damit verbundenen finanziellen Belastungen der Unternehmen sind immens. Hinzu kommt, dass sich die Anpassung auf ausgeschiedene Arbeitnehmer bzw. Betriebsrentner bezieht, die nicht mehr zum Unternehmenserfolg beitragen.
Es gibt jedoch Ausnahmen:
Betriebsrenten müssen nicht angepasst werden, wenn die wirtschaftliche Lage des Unternehmens dies nicht zulässt. Zudem existieren neben einer Erhöhung entsprechend der Inflation teils kostengünstigere Alternativen. Beispielsweise ist eine Anpassung anhand der Nettolohnentwicklung von Vergleichsmitarbeitenden des Unternehmens zulässig. Dies kann jedoch mit gewissen Rechtsunsicherheiten verbunden sein, die es auszuschließen gilt. Auch ruhende Anwartschaften vorzeitig Ausgeschiedener sind anzupassen. Sie können etwa mit 1 Prozent p.a. erhöht werden. Dies ist verwaltungsarm und gut planbar. Unser Expertenteam berät Sie bei der Prüfung der wirtschaftlichen Lage Ihres Unternehmens und der – sofern notwendig – rechtssicheren Anpassung laufender Leistungen oder der Dynamisierung ruhender Anwartschaften. Unser Fokus liegt dabei auf der Vermeidung potenzieller Rechtsstreitigkeiten.
