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Attraktivität steigern - § 18a TVöD VKA schafft neue Möglichkeiten für den öffentlichen Dienst
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Die Neuerung - Alternatives Entgeltanreiz-System nach § 18a TVöD VKA
§ 18a TVöD VKA eröffnet dem:der kommunalen Arbeitgeber:in eine alternative Möglichkeit zur Einführung von Entgeltanreizen, sogenannten „Incentives“. Maßgeblicher Unterschied zum Leistungsentgelt des § 18 TVöD VKA: die Zahlungen erfolgen losgelöst von jeglichem Leistungsbezug.
Die Regelung stellt dabei ausdrücklich keinen Ersatz, sondern eine Ergänzung dar. Das in § 18 Abs. 3 TVöD VKA geregelte Gesamtvolumen kann ganz oder teilweise für das Entgeltanreiz-System verwendet werden.
Das umzuwidmende Volumen ebenso wie die Aufteilung des Budgets auf die verschiedenen Elemente sind durch Betriebs- oder einvernehmliche Dienstvereinbarung zu regeln. Sofern kein Personal- oder Betriebsrat besteht obliegt es dem:der Arbeitgeber:Arbeitgeberin die Verwendung des Budgets sicherzustellen. Eine einvernehmliche Dienstvereinbarung liegt gemäß § 38 Abs. 3 TVöD VKA nur vor, soweit sie ohne Entscheidung der Einigungsstelle getroffen wurde.
Szenario 1:
Keine neue/veränderte Betriebs- oder Dienstvereinbarung und Beibehalten des bestehenden LOB-Systems nach § 18 TVöD.
Szenario 2:
Anteilige Verwendung des Gesamtbudgets z.B. 25 % Incentives nach § 18a TVöD und 75 % LOB-Budget nach § 18 TVöD.
Szenario 3:
Vollständige Umwidmung in bestimmte Incentives nach § 18a TVöD (100 %).
LOB-System i.S.d. § 18 TVöD
Entgeltanreiz-System i.S.d. § 18a TVöD
Geeignet ist zunächst grundsätzlich jede Maßnahme, die zur Verbesserung der Arbeitsplatzattraktivität, der Gesundheitsförderung oder der Nachhaltigkeit beiträgt (§ 18a Abs. 2 TVöD). Die Möglichkeiten der Arbeitgeber:innen sind somit vielfältig.
Die Vergabe der Incentives kann, muss aber nicht an besondere Voraussetzungen gebunden werden. Ein individueller Anspruch der Arbeitnehmer:innen auf Anwendung des § 18a TVöD VKA oder spezielle Maßnahmen besteht nicht.
Mögliche Maßnahmen:
Zur darüber noch hinausgehenden Flexibilisierung und damit auch Individualisierung bietet sich die Einführung eines sogenannten „Cafeteria-Modells“ an. Hierbei hat der:die Beschäftigte eine (periodische) Wahlmöglichkeit hinsichtlich der unterschiedlichen Elemente, um individuellen Bedürfnissen und Umständen Rechnung tragen zu können.
So kann beispielsweise für den Arbeitnehmer A ein Zuschuss zur Kinderbetreuung ein starker Anreiz sein, während die Arbeitnehmerin B einen Fahrkostenzuschuss präferiert. Die erstmalige Einführung des Cafeteria-Modells führt zu einem erhöhten administrativen Aufwand. Hier empfiehlt sich eine vorausschauende Planung mit längerem zeitlichen Vorlauf.
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