Facebook, Twitter, Instagram, TikTok und LinkedIn sind nur einige wenige von zahlreichen Plattformen, welche die „Social-Media-Welt“ zu bieten hat. Laut statistia.com belief sich die Anzahl der Nutzer*innen von sozialen Netzwerken im Januar 2022 auf rund 4,62 Milliarden Menschen weltweit. Deutsche Nutzer*innen verweilen im Durchschnitt 89 Minut...

Eine allgemeingültige Antwort auf diese Frage zu geben, ist schwierig. Die betriebliche Praxis ist – wie so oft – auch beim Thema Betriebsratsvergütung gespickt mit Einzelfällen und Sonderkonstellationen, die stets eine individuelle Betrachtung erfordern. Ein Grundsatz gilt allerdings auch hier ganz unabhängig vom Einzelfall...

Internal Investigations – dieser Begriff ist längst auch in Deutschland geläufig. Was nach true crime und Geheimoperationen klingt, ist zunächst einmal nichts anderes als die Durchführung einer internen Untersuchung innerhalb eines Betriebs auf Betreiben der Unternehmensführung zur Aufklärung von unternehmensbezogenen Rec...

Unternehmen sehen sich mehr denn je in der Pflicht, eine funktionsfähige Compliance-Organisation zu installieren und auf diese Weise die Einhaltung der Gesetze und unternehmensinternen Regelungen sicherzustellen. Die Verantwortung für das gesetzmäßige Handeln eines Unternehmens trägt die Geschäftsleitung. Sie hat bei Rechtsverst...

Mit Urteil vom 30. März 2023 (C-34/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Ergebnis die zentrale Generalklausel des deutschen Beschäftigtendatenschutzes (§ 26 Abs. 1 BDSG bzw. inhaltsgleiche Bestimmungen in den Datenschutzgesetzen der Bundesländer) für europarechtswidrig und damit unanwendbar erklärt. In ersten Reakti...

Nach der Entscheidung des BAG vom 13. September 2022 zur Arbeitszeiterfassung wollte der Gesetzgeber eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit ausdrücklich gesetzlich regeln. Seit dem 18. April 2023 liegt ein erster Referentenentwurf vor, dessen Inhalt wir an dieser Stelle kurz zusammenfassen und eine erste Analyse für die Praxis vornehmen. Auch w...

Ein Blick auf die aktuellen Entscheidungen der obersten Gerichte in Deutschland zeigt, dass das Thema AGG-Hopping nach wie vor nicht an Aktualität und Brisanz verloren hat und sogar strafrechtlich relevant sein kann. Im März 2022 befasste sich das oberste deutsche Arbeitsgericht erneut mit einem Fall zum AGG-Hopping (BAG, Urteil vom 31. März 2...

Wir freuen uns sehr mitteilen zu können, dass Dr. Björn Braun zum 1. Juli 2023 zum Counsel ernannt wurde. Nach einigen Jahren anwaltlicher Tätigkeit in einer Großkanzlei wechselte der karnevalsbegeisterte Fan des 1. FC Köln im Jahr 2018 zu Küttner und trägt seitdem maßgeblich zum Erfolg unserer Sozietät bei. Der S...

Mit Spannung wurde die Entscheidung des EuGH erwartet, ob die Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD unter den Anwendungsbereich der europäischen Richtlinie zur Leiharbeit fällt und wenn ja, ob die Bereichsausnahme des § 1 Abs. 3 Nr. 2b AÜG mit europäischem Recht vereinbar ist und weiter Bestand haben kann. Geschrieben von...

Auch vor dem Betriebsverfassungsrecht macht die Digitalisierung keinen Halt und regt an, über Alternativen zur klassischen Betriebsversammlung in Präsenz nachzudenken. Die Frage danach, ob man die in Präsenz stattfindende Betriebsversammlung in eine auf unser digitales Zeitalter angepasste Art und Weise durchführt, tritt in den letzten Ja...

Dass Frauen und Männer gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit erhalten, ist auch in Deutschland noch lange nicht selbstverständlich und hat zahlreiche Gründe. Die EU hat mit der am 6. Juni 2023 in Kraft getretenen Entgelttransparenzrichtlinie (EU/2023/970) einen wichtigen Beitrag zu mehr Lohngerechtigkeit geleistet, der nun von den Mitgli...

Das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) fordert alle drei Jahre eine Erhöhung der laufenden Betriebsrenten. Dies kann zunehmend zur finanziellen Belastung für Unternehmen werden, da sich die Anpassung auf Betriebsrentner*innen und damit auf ausgeschiedene Beschäftigte bezieht, die nicht mehr zum Unternehmenserfolg beitragen. Was es bei der Anpassun...

Die Gewährung einer betrieblichen Altersversorge, bei der sich Arbeitgeber zu Versorgungsleistungen gegenüber den Mitarbeitenden verpflichten, ist im Grundsatz freiwillig. Nicht nur bei Ausgestaltung der Zusage, sondern auch bei der Wahl des Systems bestehen für den Arbeitgeber also erhebliche Gestaltungsspielräume, wobei Mitbestimmungsre...

Regelmäßig erheben Beschäftigte Kündigungsschutzklage, sobald sie eine Kündigung erhalten haben. Sofern Unternehmen nach einem Rechtsstreit, der sich teils über viele Monat erstreckt, das Verfahren verlieren, weil sich die Kündigung als rechtswidrig erweist, müssen sie die ausstehende Vergütung samt Verzugszinsen ...

Vom „Produktivitätsschub“ bis zum Wegfall ganzer Branchen – die Berichterstattung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Arbeitsleben wirft spätestens seit ChatGPT mit Superlativen nur so um sich. Zuletzt verkündete auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dass es spätestens 2035 keinen Arbeitsplatz meh...

Massive sexuelle Belästigungen können die außerordentliche fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Diese Tatsache ist wenig überraschend. Oft trauen sich Betroffene jedoch nicht, ihre Erfahrungen bei den zuständigen Stellen im Unternehmen zu melden. Geschrieben von Dr. Maren Henseler (Compliance / Inte...

Rechtliche Unsicherheiten bei der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern begleiten Unternehmen nicht erst seit der Entscheidung des BGH im „VW-Prozess“, wurden durch diese aber noch verschärft. Der BGH hatte entschieden, dass sich Entscheidungsträger in Unternehmen bei der Gewährung überhöhter Vergütungen an Be...

Auch 2024 bringt zahlreiche Veränderungen im Arbeitsrecht mit sich. Neben einer kurzen Zusammenfassung einiger wesentlicher Veränderungen zum Jahresbeginn, wollen wir auch einen Ausblick auf mögliche Neuerungen im laufenden Jahr wagen. Hier stehen auf europäischer und nationaler Ebene durchaus wichtige Änderungen bevor. I. Erhöh...

Soziale Medien haben ihren Einzug in den Arbeitsmarkt längst begonnen und erfreuen sich schon seit einiger Zeit bei Arbeitgebern sämtlicher Branchen großer Beliebtheit. Angesichts der weiter fortschreitenden Digitalisierung und der stetig wachsenden Relevanz einer schnelllebigen und vernetzten Arbeitswelt dürfte sich dieser Trend in der n...

Am 7. Dezember 2023 beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) die Richtlinie zur Arbeitsunfähigkeit zu erweitern: Danach ist die telefonische Krankschreibung als Mittel der ärztlichen Feststellung und Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit wieder möglich. Mitarbeitende können ohne ärztliche Untersuchung vor Ort für bis z...